Clifford Chance | Comparex sichert mit Clifford Chance endgültig die Unternehmens-Marke

Comparex sichert mit Clifford Chance endgültig die Unternehmens-Marke

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8 January 2020

Comparex sichert mit Clifford Chance endgültig die Unternehmens-Marke

Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat für den – inzwischen an SoftwareONE veräußerten – IT-Dienstleister Comparex AG und die Comparex Holding GmbH erfolgreich die Unternehmens-Marke für den weiteren Geschäftsbetrieb gesichert. Am 12. Dezember hat der Bundesgerichtshof (BGH) abschließend die Nichtzulassungsbeschwerde der Gegenseite zurückgewiesen.

Damit ist eine Klage endgültig abgewiesen, die eine weitere Verwendung der im gesamten Konzern genutzten Firmenbezeichnung Comparex ausgeschlossen und das Betriebsergebnis massiv belastet hätte.

Zuvor hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe auf die Berufung der Comparex AG und Comparex Holding GmbH eine Klage auf Rückgabe der Marke Comparex und auf Zahlung eines Nutzungsersatzes in Höhe von rund 100 Millionen Euro abgewiesen. Clifford Chance vertrat Comparex auch in diesem Berufungsverfahren.

Mit dieser Entscheidung hatte das OLG Karlsruhe seinerseits ein Urteil des Landgerichts Mannheim aufgehoben, das Comparex zur Rückgabe der Marke und zur Zahlung von Nutzungsersatz verurteilt hatte.

Die Comparex AG – bis 2011 PC-Ware AG – ist ein internationales IT-Dienstleistungsunternehmen mit Sitz in Leipzig und einem Jahresumsatz von zuletzt rund 2,1 Milliarden Euro und 2.450 Mitarbeitern. 2019 wurde Comparex erfolgreich an den weltweit tätigen Anbieter im Bereich Software- und Cloud-Portfolio-Management SoftwareONE veräußert.

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Gegen Comparex geklagt hatte der Insolvenzverwalter Christopher Seagon (Wellensiek). Hintergrund des Rechtsstreits war der Erwerb der Marke “Comparex” im Jahr 2009 durch die damalige PC-Ware AG, die dann zu Comparex AG umfirmierte. Die Comparex Deutschland GmbH als Verkäuferin der Marke wurde später insolvent. Der Insolvenzverwalter klagte gegen die Comparex AG und die Comparex Holding GmbH auf Herausgabe der Marke und Zahlung von Nutzungsersatz – diese Forderung konnte nun abschließend zurückgewiesen werden.

Das Clifford Chance- Beratungsteam für Comparex bildeten Partner Sebastian Rakob, die Senior Associates Christian Eli und Dr. Miriam Lichstein, die Counsel Dr. Peter Burckhardt (alle Litigation & Dispute Resolution) und Joachim Ponseck (Insolvenzrecht) (alle Frankfurt) sowie Partnerin Dr. Claudia Milbradt (IP, Düsseldorf).

Vor dem BGH wurde Comparex durch Dr. Thomas Winter vertreten.

Comparex sichert mit Clifford Chance endgültig die Unternehmens-Marke

Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat für den – inzwischen an SoftwareONE veräußerten – IT-Dienstleister Comparex AG und die Comparex Holding GmbH erfolgreich die Unternehmens-Marke für den weiteren Geschäftsbetrieb gesichert. Am 12. Dezember hat der Bundesgerichtshof (BGH) abschließend die Nichtzulassungsbeschwerde der Gegenseite zurückgewiesen.

Damit ist eine Klage endgültig abgewiesen, die eine weitere Verwendung der im gesamten Konzern genutzten Firmenbezeichnung Comparex ausgeschlossen und das Betriebsergebnis massiv belastet hätte.

Zuvor hatte das Oberlandesgericht Karlsruhe auf die Berufung der Comparex AG und Comparex Holding GmbH eine Klage auf Rückgabe der Marke Comparex und auf Zahlung eines Nutzungsersatzes in Höhe von rund 100 Millionen Euro abgewiesen. Clifford Chance vertrat Comparex auch in diesem Berufungsverfahren.

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Mit dieser Entscheidung hatte das OLG Karlsruhe seinerseits ein Urteil des Landgerichts Mannheim aufgehoben, das Comparex zur Rückgabe der Marke und zur Zahlung von Nutzungsersatz verurteilt hatte.

Die Comparex AG – bis 2011 PC-Ware AG – ist ein internationales IT-Dienstleistungsunternehmen mit Sitz in Leipzig und einem Jahresumsatz von zuletzt rund 2,1 Milliarden Euro und 2.450 Mitarbeitern. 2019 wurde Comparex erfolgreich an den weltweit tätigen Anbieter im Bereich Software- und Cloud-Portfolio-Management SoftwareONE veräußert.

Gegen Comparex geklagt hatte der Insolvenzverwalter Christopher Seagon (Wellensiek). Hintergrund des Rechtsstreits war der Erwerb der Marke “Comparex” im Jahr 2009 durch die damalige PC-Ware AG, die dann zu Comparex AG umfirmierte. Die Comparex Deutschland GmbH als Verkäuferin der Marke wurde später insolvent. Der Insolvenzverwalter klagte gegen die Comparex AG und die Comparex Holding GmbH auf Herausgabe der Marke und Zahlung von Nutzungsersatz – diese Forderung konnte nun abschließend zurückgewiesen werden.

Das Clifford Chance- Beratungsteam für Comparex bildeten Partner Sebastian Rakob, die Senior Associates Christian Eli und Dr. Miriam Lichstein, die Counsel Dr. Peter Burckhardt (alle Litigation & Dispute Resolution) und Joachim Ponseck (Insolvenzrecht) (alle Frankfurt) sowie Partnerin Dr. Claudia Milbradt (IP, Düsseldorf).

Vor dem BGH wurde Comparex durch Dr. Thomas Winter vertreten.


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